Experten-Vorschlag: Hartz IV nach fünf Jahren stoppen?
Prof. Gunnar Heinsohn, Demografie-Experte der Uni Bremen, hält eine Radikalreform der Sozialhilfe für unerlässlich. In einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ kritisiert er offen, dass ...
Am 9. Mai wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Es ereignet sich dadurch einiges in der Politlandschaft in NRW. Da gibt es Rüttgers und andere ...
Privat krankenversicherte ALG-II-Empfänger können sich nach Ansicht von Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, auf das „Hartz-IV“-Urteil des Bundesverfassungsgerichts berufen. „Hartz IV muss auch für besondere ...
Herr Westerwelle, ja, Sie haben schon Recht: Es gibt Hartz IV-Betrüger. Es gibt auch kriminelle Polizisten. Sollen wir deswegen die Polizei abschaffen? Es gibt Politiker, die ...
Keine Einigkeit bei schwarz-gelb: Guido Westerwelle will die „geistig-politische“ Wende. Inklusive Frontalangriff auf Hartz IV. Für Angela Merkel Populismus, die Töne eines Oppositionspolitikers. Unsere Meinung dazu: ...
Sitzen sie? wenn nicht, sollten sie sich setzen, und den folgenden Beitrag vom ZDF auf sich wirken lassen. Ein „Schenkelklopfer“ ist garantiert. Oliver Welke und Martina ...
Hartz IV, das Bundesverfassungsgericht und die möglichen Änderungen im Gesetz
Vor Jahren hatte die Bundesregierung, damals unter Bundeskanzler Schröder – die angeblich bahnbrechende Idee von Peter Hartz, aufgegriffen und das gleichnamige Gesetz beschlossen. Dass nun die ...
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Hartz-IV-Regelsätzen bietet der Berliner Anwaltsverein eine kostenlose Erste Hilfe für Betroffene an. Empfänger von Arbeitslosengeld II könnten am kommenden ...
Bundesverfassungsgericht: Regelleistungen nach SGB II („Hartz IV- Gesetz“) nicht verfassungsgemäß
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über Hartz IV. Eltern hatten geklagt – bis vor das höchste Gericht. Jetzt steht der pauschale Geldbetrag, der Kindern zugewiesen ist, zur Überprüfung ...
In einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ forderte Koch, dass die Jobcenter von den Strafen gegen arbeitsunwillige Erwerbslose in der Grundsicherung stärker Gebrauch machen. Da ...
