• 3. 06. 2010

    Die Ikone der „Internetzensur“ als Bundespräsident?

    Der Vorschlag, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten vorzuschlagen sollte jedem klar denkenden Menschen der Demokratie und Freiheit hochhält, wie ...
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  • 31. 05. 2010

    Bundespräsident Horst Köhler hat seinen Rücktritt erklärt

    Bundespräsident Horst Köhler hat am heutigen Montag seinen Rücktritt erklärt. Er ziehe damit die Konsequenz aus dem mangelnden Respekt seinem Amt gegenüber. Er trete mit sofortiger ...
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  • Die umgerüsteten Streifenwagen verfügen zusätzlich über rotes Blitzlicht
    29. 05. 2010

    Die unverantwortlichen Tipps des LKA Bayern

    Was  sollte man tun, wenn man im Internet auf Kinderpornografie stößt, und dies anzeigen möchte?. Bei  Focus Online findet man folgende  Empfehlung der Polizei: Das Landeskriminalamt ...
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  • 17. 03. 2010

    Experten-Vorschlag: Hartz IV nach fünf Jahren stoppen?

    Prof. Gunnar Heinsohn, Demografie-Experte der Uni Bremen, hält eine Radikalreform der Sozialhilfe für unerlässlich. In einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ kritisiert er ­offen, dass ...
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  • 10. 03. 2010

    Das Knöllchen aus dem Ausland: Ab Oktober wird vollstreckt

    Für denjenigen, der auf europäischen Straßen unterwegs ist, gilt generell das dortige Verkehrsrecht. Zur Vollstreckung von Bußgeldern, die in anderen EU-Staaten verhängt, aber nicht an Ort ...
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  • 17. 02. 2010

    Jetzt ist es durch: Bundespräsident unterzeichnet Websperren-Gesetz

    Ein denkwürdiger Tag: Bundespräsident Horst Köhler hat heute am  17.2.2010 das „Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“ unterzeichnet. Es bestanden keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, die ...
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  • 8. 05. 2009

    Kinderporno-Websperre: Kontra-Petition schon unterzeichnet

    Der Widerstand gegen die von Bundes-Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) intiierten Internet-Sperren ist in den letzten Tagen massiv angestiegen.   In nur vier Tagen haben ...
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